2011-04-26_Schwarzkopf_Hard_Heider

Durch die Aussetzung der Wehrpflicht im Rahmen der Bundeswehr-reform werde die Bundeswehr effizienter und attraktiver, erklärte Jürgen Hardt (MdB).

Jürgen Hardt, Mitglied des Verteidigungsausschusses, erläuterte auf Einladung der Lüdenscheider CDU und ihrem Bundestags-abgeordneten Dr. Matthias Heider, die Bundeswehrreform, die Auswirkungen der Aussetzung der Wehrpflicht und die komplette Überarbeitung des Rüstungsprozesses.

Bereits in den letzten Jahren leisteten nur noch 15% eines Jahrganges ihre Wehrpflicht. Hardt erklärte, die Aussetzung der Wehrpflicht sei darin begründet, dass sie keinen unverzichtbaren Beitrag zur Landessicherung leiste. Unter diesen Umständen sei eine allgemeine Wehrpflicht nicht mehr konform mit dem Grundgesetz. Zukünftig sollen bis zu 15 000 junge Männer und Frauen speziell für Auslandseinsätze ausgebildet werden, wo sie wirklich gebraucht werden, beispielsweise in Afghanistan. Um trotz der geplanten Einsparungen von 8,84 Mrd. Euro bis 2015 noch finanzielle Mittel für Investitionen und Ausbildung zu haben, muss die Bundeswehr der Zukunft anders aufgestellt werden.

Nach einer kurzen Erläuterung über die derzeitige Lage der Bundeswehr machte Hardt deutlich, dass die Reformen die Bundeswehr attraktiver und effizienter machen. Denn in der aktuellen Lage, werde die Bundeswehr ihren Zielen kaum gerecht. Denn obwohl die Bundeswehr derzeit über etwa 228.000 aktive Soldaten verfügt, seien nur 7.000 dauerhaft und direkt einsatzbereit. Ziel nach der Reform sei es die Zahl der direkt und dauerhaft einsatzbereiten Soldaten auf 10.000 zu erhöhen.

Am 8. Mai will das Bundes-Verteidigungsministerium (BMVg) verlässliche Zahlen vorlegen und im Herbst folgen Standortentscheidungen. In NRW gebe es 27, wobei große Standorte wie Bonn/Berlin „nicht bewirken dürfen, dass sinnvolle Standorte wie beispielsweise Augustdorf abgebaut werden”.

Neben der Reform erläuterte Hardt jedoch auch die derzeitigen Probleme der Bundeswehr. So sei die Bundeswehr zwar technisch bestens ausgerüstet, allerdings sei die Technik nicht an die jeweiligen Einsätze angepasst. „In Afghanistan kämpfen wir mit Panzerhaubitzen gegen Lehmhütten, das Transportflugzeug vom Typ Transall sei bereits in die Jahre gekommen und mit dem Eurofighter hätten wir zwar das beste Kampfflugzeug der Welt, aber keine Gegner mehr”, so Jürgen Hardt.

Um die Effizienz zu steigern müssten die technischen Mittel künftig, besser an die jeweiligen Einsätze angepasst werden. Ebenso müsse man auch an der Attraktivität der Bundeswehr arbeiten. „Wie bekommen wir Nachwuchs?” Hier müsse die idealistische Komponente ausgespielt werden - „Ich will dazu gehören und tue was für mein Land” - , damit der Soldat sein Abzeichen mit Stolz trage. Auch müsse bei der Besoldung, Laufbahn, Versorgung nachgebessert werden. Wichtig sei auch eine Verlässlichkeit für Fachleute am Standort bleiben zu können und eine Qualifizierung für den Arbeitsmarkt nach der Dienstzeit.

Im Anschluss an den Vortrag wurden dann im Rahmen einer Diskussion die Fragen der Zuhörer geklärt. Dabei machten Angehörige der Bundeswehr unter anderem darauf aufmerksam, künftig durch finanzielle Anreize sowie einer besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf die Attraktivität der Bundeswehr zu erhöhen. Auch die Eingliederung in den Arbeitsmarkt nach der Dienstzeit müsse künftig verbessert werden.