2011-07-14_Gruppe_Rttgen

Der Bundesumweltminister Norbert Röttgen war in den Märkischen Kreis gekommen, um über das Thema CDU: Partei der Zukunftsverantwortung zu sprechen. Bei gutem Wetter konnte der CDU Kreisvorsitzende Thorsten Schick nahezu 150 Zuhörer in den Museen der Stadt Lüdenscheid begrüßen und freute sich, dass der CDU Landesvorsitzende seit seiner Wahl bereits zum dritten Mal Gast im Märkischen Kreis sei.

In seiner Eröffnungsansprache fragte sich Schick, welche Schlagzeilen die Minderheitsregierung in Düsseldorf in der nächsten Woche produzieren würde. Er konnte seit der Regierungsübernahme bisher zum Leidwesen des Landes fast nur Momente ausmachen, die nicht positiv für NRW waren. Schick: "Die Aufgabe der Landesregierung bestehe einzig allein darin, die Gesetze wieder auf den Stand vor 2005 zu bringen und den Bürgern das Geld aus der Tasche zu ziehen!" Umso mehr freut er sich, dass die die Bürger die größte Problemlösungskompetenz bei der CDU sehen würden.

In seinem Grußwort ging der heimische CDU Bundestagsabgeordnete Matthias Heider aus Lüdenscheid auf das erste turbulente Halbjahr ein. Er machte an vielen Stellen deutlich, wie die Bundesregierung dazu beigetragen habe, dass es mit Deutschland wirtschaftlich wieder bergauf gehe. Daher stellte er sehr zufrieden fest, dass die Auftragslage der heimischen Unternehmen wieder sehr gut sei, was ihn zuversichtlich für den starken heimischen Standort stimmte.

Der Bundesumweltminister Röttgen stellte zu beginn seiner Rede zunächst nüchtern fest, dass die Diskussion wieder ein wichtiges Element der CDU NRW geworden sei. Dies sei mit Blick auf die Lebendigkeit der Partei sehr wichtig, um das Beste für die Zukunft und für unsere Kinder und Enkelkinder zu erreichen. Daraus zog er die Schlussfolgerung, dass die CDU die Partei der Zukunftsverantwortung sei und dieser Gestaltungsanspruch erste Priorität habe.

Deutlich machte der CDU Landesvorsitzende dies an den Werten der CDU: Das christliche Menschenbild, die Nächstenliebe und das die Menschen Geschöpfe Gottes seien. Die CDU müsse sich an den Menschen orientieren, um eine Politik des nachhaltigen Wirtschaftens für einen freien Markt und gegen eine Bevormundung zu gestalten. All dies konnte er bei der Verschuldungspolitik der rot-grünen Minderheitsregierung in NRW nicht erkennen. Immer neue Schulden seinen die programmatische Ausrichtung und dafür habe die Regierung bereits eine ordentliche Klatsche vor dem Verfassungsgerichtshof bekommen.

Aber auch in der Schulpolitik konnte der Minister wenig Gutes entdecken. Die CDU habe schon vor Monaten einen Schulkonsens angeboten, den die Regierung abgelehnt habe. Erst nach einer weiteren herben Niederlage, wegen der am Gesetz vorbei installierten Gemeinschaftschule, vor dem Oberverwaltungsgericht, knickte rot-grün ein und war zu Gesprächen bereit. Dabei sei für die CDU sehr wichtig, dass es nun eine verlässliche Politik gebe und die Schulen mit keinen weiteren Experimenten belastet werden. Es dürfte keine Einheitsschule als Regelschule geben, da jeder Mensch unterschiedlich sei und das Angebot sich daher auch am Einzelnen orientieren müsse. Die CDU stehe für ein wohnortnahes und gegliedertes Schulsystem.

Abschließend warb Röttgen für den Umbau der Energieversorgung. Er sei davon überzeugt, dass die Entscheidung ethisch sehr fundiert sei und dass es dem Gedanken, dass Deutschland ein Industrieland sei, nicht entgegen stehe. Ganz im Gegenteil habe Deutschland die Kompetenz zu Veränderungen. Dies soll ökonomisch und ökologisch gestaltet werden, damit Deutschland weiter Wachstumsmarkt bleibt und nicht von der Globalisierung abgehängt werde.

Nach einem Schlusswort des CDU Ortsvorsitzenden aus Lüdenscheid, Ralf Schwarzkopf, wurde noch intensiv im Anschluss über die angesprochenen und andere Themen bei einer Grillwurst im Garten des Museums diskutiert.