Rundschreiben August 2010

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Parteifreunde,

nach den zahlreichen Wahlkämpfen, den personellen Diskussionen und "Neufindungen" in der Partei und unserem erfolgreichen Engagement gegen den Mehrgenerationenspielplatz, war die Ferienzeit eine willkommene und notwendige Pause. Überschattet wurde die politikfreie Zeit allerdings vom Tod unseres Ehrenvorsitzenden Jürgen Dietrich. Ein Trauerfall, der uns alle tief bewegte und der eine große Lücke in unseren Reihen hinterlässt. Jürgen Dietrich hat unserer Partei Glaubwürdigkeit und Antrieb verliehen, hat sie tief im gesellschaftlichen Leben der

Stadt verwurzelt. Unsere Anteilnahme gilt seiner Familie, die nach all den offiziellen Terminen hoffentlich zur Ruhe kommen kann.

Ein besonderes Lebensmotto fand Jürgen Dietrich im Neuen Testament, 2. Timotheus 1,7:

"Gott hat uns nicht gegeben den Geist der Furcht, sondern der Kraft und der Liebe und der Besonnenheit."

Ein Satz, der uns für unsere tägliche Arbeit und die vor uns stehenden Aufgaben inspirieren und anspornen kann.

Es tat gut, mal keine widersprüchlichen Querschüsse der Koalitionsparteien im Bund hören zu müssen. Die Umfragewerte für unsere Partei sind in bedrohliche Niederungen gerutscht. Meines Erachtens haben wir das vor allem Herrn Seehofer und Herrn Westerwelle zu verdanken. Während die CSU ihren Bedeutungsverlust in Bayern und der Bundesrepublik nicht konstruktiv verdaut, hat der Andere noch nicht verstanden, dass er in der Regierung angekommen ist. Die Kanzlerin hat bereits angekündigt, straffer und konstruktiver führen zu wollen. Ich drücke Ihr und uns die Daumen, dass es erfolgreich ist. Zu viele Herausforderungen warten ungelöst auf uns:

Das sind nur wenige Beispiele von Themen, die in der nächsten Zeit bewältigt werden müssen.

Im Land Nordrhein-Westfalen war es in der CDU schon vor der Ferienzeit sehr still - zu still nach meinem Geschmack. Es scheint, als existiere unsere Landespartei nach dem Verlust der Macht nicht mehr. Jetzt kümmert man sich am Rhein wieder mal nur um Positionen und Ämter. Herr Krautscheid bleibt also Generalsekretär, Herr Laumann ist neuer Fraktionschef und Herr Laschet soll Vorsitzender werden. Norbert Röttgen hat nun auch seinen Hut in den Ring geworfen und Beide stellen sich auf Regionalkonferenzen den Mitgliedern vor. Eine gute Idee, schließlich haben wir dann einmal die Chance, kritische Fragen zu stellen: am 06. September haben Sie die Möglichkeit dazu in Iserlohn.
Die Rot-Grüne Minderheitskoalition der "Einladung" wirft derzeit alle vernünftigen Beschlüsse der Vorgänger-Regierung über Bord. Sie plant u.a. die Erhöhung der Freigrenzen für Drogen, während man in den Niederlanden nach verheerenden Erfahrungen genau das Gegenteil beschließt. Vermutlich hoffen die spendierfreudigen Sozis, dass bekiffte Bürger nicht merken, was da im neuen, bzw. alten roten Filz verbrochen wird…

In der Stadt ist der "Bürgerhaushalt" auf keinen fruchtbaren Boden gefallen. Die Veranstaltungen waren schlecht besucht und neue Ideen gab es auch keine. Es war ein tapferer und richtiger Versuch, mehr Bürger einzubinden. Nun sind aber wieder die Politiker gefragt, sinnvoll den Rotstift anzusetzen. Einer Legende sollten Sie aber bitte mit aller Entschiedenheit entgegentreten: Die CDU war dafür verantwortlich, die Innenstadt umzugestalten. Das bringt heute neue Dynamik, mehr Einkäufer und damit mehr Geld und Arbeitsplätze nach Lüdenscheid. Zur gleichen Zeit hat die CDU trotzdem noch Geld einsparen können. Lassen Sie es nicht zu, dass wir von anderen Parteien als Schuldenmacher verunglimpft werden. Leider bleibt es dabei: nur wenige Sozialdemokraten können mit Geld umgehen - die Ampel im Rathaus kann es bestimmt nicht und setzt falsche Akzente. Politik mit offenem Geldbeutel mag leicht sein, bringt unsere Stadt aber keinen Schritt weiter.

Sie finden beiliegend unser Programm für das zweite Halbjahr 2010. Wir haben damit viele wichtige Themen abgedeckt. Ich freue mich auf spannende Diskussionen mit Ihnen und wünsche Ihnen einen guten Start nach den Ferien!

Ihr

Ralf Schwarzkopf