Rundschreiben November 2010

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Parteifreunde!

Der längste und teuerste Castor Transport aller Zeiten fährt gerade durch Deutschland. Im Fernsehen werden Bilder von "Widerstandskämpfern" gezeigt, die "mutig" im Weg stehen und tausende von Polizisten beschäftigen. Der Einsatz soll fast 50 Millionen Euro kosten. Rot und Grün sehen in den Protesten ein Zeichen, dass alle Bürger gegen die Atompolitik der Bundesregierung sind. Hier möchte ich dann doch ein Fragezeichen setzen. Jeder Bürger, der im letzten Jahr Schwarz oder Gelb gewählt hat wusste, dass es zu einer Änderung in der Atompolitik kommen wird.

Der Atomausstieg ist zwar beschlossen worden, man hat sich aber zu keiner Zeit Gedanken gemacht, wie man die Energielücke sinnvoll schließen kann. Regenerative Energien sind noch immer entweder zu teuer oder nicht speicherbar, die Netze sind dafür nicht ausgerichtet und fossile Brennstoffe aufgrund der Klimakatastrophe untragbar. Es musste also ein neues Konzept mit Laufzeitverlängerungen beschlossen werden. Stellen sich nun Menschen in den Weg des Castor Transporters, so sind es nicht die Vertreter der Mehrheit, sondern radikale Aktivisten, die entgegen der Mehrheit in unserem Lande unnötig und widerrechtlich Geld vernichten. Mit 50 Millionen Euro hätten wir allein die Hälfte der Schulden der Stadt Lüdenscheids bezahlen können.

Es macht aber wohl Schule, in der Öffentlichkeit auf "Eventpolitik" statt der drögen parlamentarischen Demokratie zu setzen. Es macht ja auch viel mehr Spaß, sich mal am Wochenende in die Bäume zu hängen, statt jahrelang als schlechtbezahlter Hobbypolitiker über Berge von Akten, Eingaben und Vorlagen zu sitzen. "Stuttgart 21" ist dafür ein weiteres Beispiel. Wenn es nach spontanem Volksempfinden ginge, gäbe es auch keinen Elbtunnel in Hamburg, keinen NATO Doppelbeschluss und keine Startbahn West. Unsere parlamentarische Demokratie hat sich in der Vergangenheit bewährt - wenn sie an etwas leidet, dann am fehlenden Interesse vieler Mitbürger, sich zu beteiligen.

Daher möchte ich mich ganz besonders bei Ihnen, den Mitgliedern unserer Partei herzlich bedanken. Für Ihre Unterstützung in meinem ersten Jahr als Vorsitzenden, Ihre kritische Begleitung unserer Veranstaltungen und Diskussionen.

Zum Ende des Jahres wünsche ich Ihnen eine besinnliche Adventszeit, ein gesegnetes Weihnachtsfest und für das Neue Jahr Gesundheit, Glück und Erfolg!

Ihr

Ralf Schwarzkopf