Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Parteifreunde!

Die CDU in Lüdenscheid trauert um Marianne Weber. Sie war eine großartige Mitstreiterin, ein Organisationstalent und hatte das Herz am rechten Fleck. Die Lücke, die sie in unseren Reihen und in "ihrer" Seniorenunion hinterlässt ist riesig. Wir werden ihr ein ehrendes Andenken bewahren. Unser Mitgefühl ist bei ihrem Mann Herbert, der sie immer tatkräftig unterstützte, ihrem Sohn Stefan und seiner Freundin.

Landtagswahl - Es war ein Desaster: Die CDU in Nordrhein-Westfalen schafft bei der Wahl zum Landtag gerade einmal 26%. Rot-Grün hat nun eine satte Mehrheit und kann die unverantwortliche Schuldenpolitik schamlos weiterführen. Beispiel gefällig? Während der Märkische Kreis in den Turnhallen das Licht ausknipsen muss, um noch ein paar Cents zu sparen, zahlt das Land eine neue Integrationsstelle im Kreis für über 100.000 Euro. Dazu gab es im letzten Jahr eine Koordinationsstelle für Frauen, die in den Beruf vermittelt werden sollen. Vier Frauen dürfen dort für Hagen, den Ennepe-Ruhr-Kreis und den Märkischen Kreis mal darüber sinnieren, wie das so geht. Diese Liste geht noch weiter: laut Landrat gibt es bereits 15 vom Land geförderte Stellen, die neu eingerichtet wurden - und mit neuen Schulden bezahlt werden. Der neue Haushalt sieht eine Neuverschuldung von 4,6 Milliarden Euro vor. An dieser Stelle müssten eigentlich alle Bürger NRW´s aufschreien. Aber derzeit interessiert es keinen. Schließlich ist für Griechenland, Spanien und Portugal auch genug Geld da. Und die Wirtschaft läuft doch. Da wendet man sich lieber dem eigenen Partikularinteresse zu und freut sich über die Abschaffung der Studiengebühren und das neue beitragsfreie Kindergartenjahr. Haben Sie eigentlich mitbekommen, dass die neue Landesregierung einen zusätzlichen Ministerposten geschaffen hat? Egal, wir haben es ja - und wenn nicht, werden die Steuern und Abgaben erhöht. Ich bin gespannt, wann die Landesregierung die Rechnung präsentiert. Denn die wird kommen müssen, wenn die Schuldenbremse eingeführt wird.

Landespartei - Wundern wir uns eigentlich noch über die fürchterliche Niederlage? Eigentlich nicht, oder? Wenn Herr Röttgen, ehemaliger Spitzenkandidat und ehemaliger Umweltminister meint, er könne auf unsere Kosten seine Karriereziele verfolgen, muss das schief gehen. Der Wahlkampf aus Düsseldorf war eine Katastrophe: falsches Thema, schlechtes Material, schlechte Kommunikation. Röttgen war zu keiner Zeit glaubwürdig, seine Weigerung, auch im Falle einer Niederlage nach Düsseldorf zu kommen, eine großartige Dummheit. Die CDU braucht wieder Spitzenpersonal, das so etwas wie Pflicht und Anstand kennt und seine eigenen Interessen denen des Allgemeinwohls unterordnet.

Landesparteitag - Ist Herr Laschet eine solche Persönlichkeit? Er wurde nur mit knapp 80% der Delegierten zum neuen Vorsitzenden gewählt. Zugegeben: er hat mit seiner Rede bei mir Punkten können. Sie war selbstkritisch und sachlich. Zudem hat er mit seiner Wahl des neuen Generalsekretärs eine gute Hand bewiesen. Trotzdem ist die Trennung von Vorsitz und Fraktionsvorsitz keine gute Lösung. Wenn wir jemals in NRW wieder ein Blumentopf gewinnen wollen, müssen wir eine starke Persönlichkeit an der Spitze haben.

Wenn wir in diesen Tagen erleben, wie die Parteimitglieder der SPD auch in Lüdenscheid vor Kraft kaum laufen können, bleibt eines gewiss: Politik ist eben deswegen so spannend, weil sich alles schnell verändern kann. Und wir werden hart dafür arbeiten, dass christliche, verantwortliche und zukunftsweisende Politik in Lüdenscheid und NRW wieder die Mehrheit findet.
In den vor uns liegenden Sommerferien wünsche ich Ihnen und Ihrer Familie eine erholsame Zeit!

Ihr

Ralf Schwarzkopf