Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Parteifreunde!

Gestern hat sich der Bundesausschuss unserer Partei einstimmig für den Koalitionsvertrag mit der SPD ausgesprochen. Das hat mich überrascht, gab es doch im Vorfeld viele kritische Stimmen, und das zu Recht! Besonders ärgert mich, dass es in der Politik völlig unmöglich ist, die Ausgaben den Einnahmen anzugleichen. Statt zu sparen, gibt man das Geld weiterhin mit beiden Händen aus. Ich bin gespannt, wie es mit den öffentlichen Haushalten weitergeht, wenn z.B. nur die Zinsen um wenige Prozentpunkte steigen. Die Kassenkredite unserer Stadt oder des Kreises werden dann eine Last, die wir nicht mehr schultern können. Zu Ihrer Information füge ich den Brief unseres Bundestagsabgeordneten, Dr. Matthias Heider, bei. Er geht detailliert auf die einzelnen Punkte des Koalitionsvertrages ein.

Hier in Lüdenscheid ging es in den letzten Tagen hauptsächlich um die Frage, ob und wenn ja, wen wir in das Rennen um das Amt des Bürgermeisters senden. Die Presse und weite Teile der Bevölkerung scheinen ja der Ansicht zu sein, dass wir mit Herrn Dzewas eine gute Besetzung für dieses Amt haben. Es gehe ja nur darum, "wer gegen Herrn Dzewas verlieren wird", so ein Kommentar in den Lüdenscheider Nachrichten. So eine Aussage ist, mit Verlaub, undemokratisch und falsch. Wenn Wahlen von vorneherein feststünden, könnten wir uns das Geld für den Urnengang ja sparen und unsere Presse fragen, wen sie denn gern hätten. Zum Glück ist der Wähler immer noch souverän und darf noch selbst entscheiden, wem er die Stimme gibt. Und gerade jetzt, nach der Aktion "Umzug Musikschule und VHS" sollte jedem Bürger dieser Stadt klar werden, dass der Bürgermeister keine Ahnung hat, wie sich diese Stadt entwickeln soll. Die Forderung der CDU nach einem Masterplan für diese Stadt, nach einer Vision, wird schlichtweg ignoriert. Ampelkoalition und Bürgermeister kommen über das tägliche "klein-klein" nicht hinaus, lassen die fantastischen Potenziale unserer Stadt und ihrer Bürger ungenutzt. Machen Sie mal selber den "Realitäts-Check" und fragen Herrn Dzewas, für welches Projekt er steht, was er selbst umgesetzt und verändert hat. Da ist…nichts…gar nichts.

Wenn wir unseren Kandidaten im Januar ins Rennen schicken wird es auf uns ankommen - wir müssen den Bürgern dieser Stadt aufzeigen, dass wir die bessere Alternative sind, die besseren Antworten haben. Wir haben schon damals mit Kalli Schmidt ein Wahlwunder geschafft. Wir können es wieder schaffen!

Ich wünsche Ihnen und Ihrer Familie eine besinnliche Adventszeit, ein frohes Weihnachtsfest und ein gesundes und erfolgreiches Neues Jahr!

Ihr
Ralf Schwarzkopf